Nationaler Aktionsplan und erster Staatenbericht zur Umsetzung der BRK

Der nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ist vom Kabinett am 15.6.2011 beschlossen worden. Sein Motto: "einfach machen" - Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft. Der Aktionsplan ist hier einzusehen.

Die Bundesregierung hat mittlerweile (3. August 2011) den ersten Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen und veröffentlicht. Die Verbände waren nach der Vorlage des ersten Entwurfs aufgefordert, zum Bericht Stellung zu nehmen. Da dieser Entwurf jedoch weit hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben ist, hat sich die BAG Gemeinsam leben - gemeinsam lernen (wie auch andere Verbände) entschlossen, keine Stellungnahme zu verfassen und stattdessen intensiv an einem Alternativbericht (Schattenbericht) zu arbeiten.

Der Staatenbericht kann hier eingesehen werden.

Weiteres zum Thema Behindertenrechtskonvention hier.