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Behindertenrechtskonvention

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Gemeinsam leben - gemeinsam lernen

Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention haben sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bewusst für die Umsetzung der vollen gesellschaftlichen Teilhabe auf allen Ebenen entschieden. Inklusion muss nun in Bund, Ländern, Städten und Landkreisen usw. umgesetzt werden.
Die überall in Deutschland arbeitenden lokalen Elterninitiativen unterstützen und begleiten den Umsetzungsprozess vor Ort. Viele Gesetze und politische Strukturen sind Ländersache, gerade die Schulgesetze unterliegen der jeweiligen Landespolitik. Daher hat es sich als sehr sinnvoll erwiesen, dass sich die lokalen Initiativen weitgehend zu landesübergreifenden Dachverbänden bzw. Netzwerken zusammengeschlossen haben.

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Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Ein völkerrechtlicher Vertrag, der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UNO) abgeschlossen wurde.

Der Vertrag konkretisiert, wie die allgemeinen Menschenrechte speziell in der Lebenssituation behinderter Menschen anzuwenden und umzusetzen sind - mit dem Ziel, allen die Teilhabe am allgemeinen gesellschaftlichen Leben möglich zu machen.

  • Von der UNO-Generalversammlung in New York 2006 verabschiedet
  • 2008 in Kraft getreten
  • Veröffentlicht im Bundesgesetzblatt am 31. Dezember 2008

Das deutsche Gesetz hat den vollständigen Titel
"Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"

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Bedeutung der UN-Konvention

Es handelt sich um das zentrale Dokument, aus dem sich die Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesländer ergibt, die Gesetze und die Verwaltungspraxis so umzustellen, dass auch Menschen mit Behinderungen die volle gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht wird.

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Henri hat ein Recht auf Inklusion

Auch Baden-Württemberg ist zur Umsetzung der UN-Konvention verpflichtet - Henri hat ein Recht auf Inklusion

das Bundesnetzwerk der Elterninitiativen setzt sich dafür ein, dass Henri gemeinsam mit seinen Freunden die weiterführende Schule besuchen darf.
Das hat Minister Stoch am Freitag abgelehnt.

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